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22.07.18 – Demo: Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst

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Wir wehren uns gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung von Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. Wir setzen ein Zeichen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte.

Jetzt kommen wir! Unsere Vielfalt verbindet und macht uns stark! #bayernbleibtbunt

Wir rufen zu einer bayernweiten Demo am 22.7.18 in München auf.

+++Vier Auftaktkundgebungen werden zu einer gemeinsamen Demo+++
1. Goetheplatz (13 Uhr): Asyl, Migration, Anti-Rassismus und Frieden >>>
2. Bavariaring/Hans-Fischer-Str. (13:30): noPAG Bündnis „NEIN zum PAG Bayern“ >>>
3. DGB-Haus (14:00): Wohnen, Arbeit und Sozialpolitik >>>
4. Karl-Stützel-Platz (14:30): Gleichstellung von Frauen und LGBTI* >>>
Alle Auftaktkundgebungen vereinen sich zur großen Schlusskundgebung um ca. 15 Uhr am Königsplatz!

Auf der Schlusskundgebung werden unter anderem sprechen und auftreten: Claus-Peter Reisch, Kapitän der Lifeline, Django3000, 3/4 Blut, Hochzeitskapelle, Whiskey Foundation, Roger Rekless & David P, Willy Astor, G.Rag und die Landlergschwister, Banda Internationale, Schlachthofbronx, Hannes Ringlstetter & Dicht & Ergreifend & Liquid & Maniac & Roger Rekless, Max Uthoff, Luise Kinseher, Friedrich Ani, Urban Priol, Georg Schramm, Maxi Schafroth, Sepp Bierbichler, Claus von Wagner und viele andere.

Bereits um 12 Uhr findet in der St. Anton Kirche (Kapuzinerstraße) außerdem eine Interreligiöse Andacht statt.
———
Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik. Parteien und insbesondere die in Bayern und Berlin wahlkämpfende bayerische Regierung lassen sich ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechts-feindlichen und rechten Populisten vorgeben:

• Statt die Werte unserer demokratischen Grundordnung zu vertreten, werden sie demontiert, Geflüchtetekriminalisiert, in Abschiebelagern interniert,in Kriegsgebiete abgeschoben und ihre Unterstützer*innen diffamiert („AntiAbschiebe-Industrie“/Dobrindt).
• Statt Bildung und Aufklärung zu fördern und Kriminalstatistiken ehrlich zu kommunizieren, werden massiv Ängste geschürt. Und in Bayern das schärfste Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft gesetzt, das die Bundesre-publik je gesehen hat.
• Statt gerechten Welthandel zu fördern und Fluchtursachen zu beseitigen, werden menschenfeindliche Regime mit Geld und Waffen unterstützt und Kriege geführt.
• Statt soziale Probleme wie Pflegenotstand, Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse zu lösen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und einen gerechten Mindestlohn durchzusetzen, werden kulturelle Scheindebatten geführt wie Söders Kreuz-Erlass oder Islam-/Leitkultur-Debatten.
• Statt volle Gleichberechtigung unabhängig von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität zu fördern, wird ein rückwärtsgewandtes Weltbild gestützt

Wir sind Menschen aus unterschiedlichen Verbänden und zivilgesellschaftlichen Aktivitäten: aus kirchlichen Zusammenhängen, der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit, Gewerkschaften und Sozialverbänden, Schulen und Universitäten, der Antikriegs-und Umweltschutzbewegung, sowie queeren und feministischen Gruppierungen.

Gemeinsam für ein buntes Bayern! Gleiche Rechte für Alle, die hier leben!


Veranstaltung: Von Hamburg nach München – Repression im Anmarsch

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+++ Veranstaltung – Mittwoch 8. August – Kulturladen Westend (Ligsalzstr 44) +++

Gefährderhaft, Online-Durchsuchung, Integrationsgesetze, Lager für Geflüchtete, militärische Spezialeinheiten auf Demonstrationen, Verschärfung der Polizeiaufgabengesetze in vielen Bundesländern, Datenaustausch zwischen Polizei und Geheimdiensten, Öffentlichkeitsfahndung nach G20 DemonstrantInnen… alles Maßnahmen der letzten 24 Monate, die verfassungsmäßig zugesicherte Grundrechte beschneiden, gesellschaftskritischen Protest kriminalisieren und die innere Militarisierung vorantreiben.

Woher kommt plötzlich diese Entwicklung? Und warum wird all dies in der Öffentlichkeit kaum thematisiert?

Müssen wir uns als politisch aktive Menschen damit abfinden, dass von nun an jede Meinungsäußerung, jede Teilnahme an einer Demonstration mit etwas Pech zu Hausdurchsuchungen, Einträgen in Gefährder-Datenbanken und sogar Gefängnis führen kann?

Wir wollen uns dazu mit den neusten Entwicklungen auseinandersetzen und in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext stellen. Was hat verschärfte Repression mit zunehmender sozialer Spaltung zu tun? Welche Rückschlüsse lässt diese Entwicklung für den Stand des kapitalistischen Systems ziehen? Und vor Allem: wie gehen wir damit um, wie können wir uns wehren?

Zum Thema neues Polizeiaufgabengesetz berichtet Mathes Breuer von der Kanzlei Wächtler und Kollegen, die ein rechtliches Gutachten zu diesem Gesetz im Landtag vorgelegt hat.

Außerdem werden Achim Szepanski und Paul Weiler referieren. Sie haben zusammen mit anderen AutorInnen das Buch „Riot – Was war da los in Hamburg? Theorie und Praxis der kollektiven Aktion“ herausgegeben, dass sich mit den Formen des Widerstands und der staatlichen Repression während und nach den G20 Protesten in Hamburg beschäftigt und versuchen die staatliche Reaktion gesamtgesellschaftlich einzuordnen.

+++ Veranstaltung – Mittwoch 8. August – Kulturladen Westend (Ligsalzstr 44) +++

Statt Platzcafe: OLGA goes Oper (do, 26.7.)

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Liebe Freund_innen,

Aktuell sind in München drei Wagenplätze bzw. Gruppen auf der Suche nach einem Platz. Wie bei jedem Umzug gibt es viele Treffen mit Stadt, Referaten und Bezirksausschüssen, aber wie jedes Mal zieht sich der Prozess und bald müssen die aktuellen Plätze geräumt werden. Auch die Aussicht, ihre aktuellen Standorte verlassen zu müssen, nachdem sich Bewohner_innen und Nachbarschaft über ein paar Jahre eingelebt haben, ist nicht für alle ein guter Ausblick.

Um Mal noch mehr aus uns herauszugehen und noch mehr Leute an unseren Projekten teilhaben zu lassen, gibt es am kommenden Donnerstag, 26. 7. ab 15 Uhr am Max-Joseph-Platz vor der Oper eine Veranstaltung von den drei Wagenplätzen Hin & Weg, Rad und Tat und Stattpark OLGA. Geboten werden ein Workshop „Bau dir deine Stadt“, Kaffe und Kuchen, Live-Musik und aktuelle Infos. Also schaut vorbei und bringt Spass mit. Dauern soll das ganze bis so um 21 Uhr. Auf OLGA ist dementsprechend nix los.

Ciao und bis denn

Eure OLGA

27.07.18 – Kundgebung (Manching/ Ingolstadt): Hier gibt`s nix zu Feiern! Gegen Abschiebungen und Lagerzwang

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Am Freitag den 27.7.2018 kommen Söder und Herrmann vormittags nach Manching/Ingolstadt, um bei einer feierlichen Schlüsselübergabe die Einweihung des Landesamtes für Asyl zu feiern.

Wir finden das zum Kotzen. Die CSU setzt mit dem Landesamt die Pläne um Abschiebungen zu beschleunigen und ihre Kompetenzen auf Landesebene auszuweiten. Damit macht sie ihre rassistisch motivierte Drohung wahr, sich selbst um die gewaltsame Ausweisungen von Menschen zu kümmern und die Situation von Geflüchteten noch unerträglicher zu machen. Abschiebungen und die rechte Wahlkampfstrategie der CSU sind für uns kein Grund zum Feiern.

Abschiebungen sind Gewalt 
Abschiebungen bedeuten psychische und physische Gewalt. Menschen die nach Schutz suchen, leben unter der anhaltenden Ungewissheit über Nacht abgeholt zu werden. Die Angst gegen ihren Willen in Regionen und Länder zurück- bzw. abgeschoben zu werden, in denen sie extrem schwierigen und bis zu lebensbedrohlichen Situationen ausgesetzt sind, ist psychischer Terror. Dazu kommt, dass die Polizei bei Abschiebungen gewalttätig vorgeht. Menschen werden in der Regel unangekündigt in den frühen Morgenstunden geweckt und innerhalb von wenigen Minuten dazu aufgefordert all ihre Sachen zu packen – wer nicht kooperiert erfährt Gewalt. Die (Re-)Traumatisierung von Geflüchteten wird billigend in Kauf genommen, Menschen werden selbst dann abgeschoben, wenn sie nachweislich krank oder suizidgefährdet sind.

Lagerzwang abschaffen
Die Feier der CSUler*innen soll auf dem Gelände der Max-Immelmann-Kaserne (MIK) stattfinden – dem sogenannten „Transitzentrum“ Manching/Ingolstadt, wo der künftige Dienstsitz des Landesamtes für Asyl geplant ist. Das Lager in Manching wird gemeinsam mit sechs weiteren Einrichtungen zum 1. August in ein sogenanntes „AnKER“-Zentrum umgewandelt. Aber egal unter welchem Namen, schon jetzt wird deutlich für was diese Zentren stehen – Abschiebung, Isolation, Traumatisierung.
Die MIK und alle anderen Abschiebelager stehen für die Isolation von Geflüchteten, Abschiebungen, Security- und Polizeigewalt, absurde Verbote, die Beschneidung von Grundrechten, Schulverbote für Kinder… die Liste ist lang – und nichts davon lädt zum Feiern ein. Die Unterbringung in den Lagern zerstört die körperliche und psychische Gesundheit von Menschen. Viele Personen auf engem Raum einer extremen psychischen und physischen Belastung auszusetzen, indem man Rückzugsorte verwehrt und die Bewohner*innen einer ständigen Beobachtung sowie Gewalt durch Sicherheitsdienste und Behörden aussetzt, führt nachweislich zu (Re-)Traumatisierung von Erwachsenen und Minderjährigen. Psychische und physische Unversehrtheit ist in den Abschiebelagern keine Selbstverständlichkeit, sondern ein tagtäglicher Kampf. Gewalt ist im Leben von Geflüchteten allgegenwärtig. Durch die Lagerunterbringung sind sie eingesperrt und von der Gesellschaft ausgeschlossen, während sie durch die rassistischen Zustände bis in den Selbstmord getrieben werden. Das Sterben im Deutschen Lagersystem ist traurige Realität.

Asylrechtsverschärfungen bekämpfen 
Bereits vor der Umbenennung der Abschiebelager ist der Begriff „AnKER“ Symbol einer Politik der Abschiebungen und rechter Hetze. Menschen sollen durch Lagerunterbringung und Asylrechtsverschärfungen zur freiwilligen Ausreise gezwungen werden. Nichts desto trotz gibt es Widerstand gegen die gesellschaftlichen Angriffe auf Geflüchtete. Die Städte Ellwangen, Manching, Deggendorf, Donauwörth, Bamberg, Memmingen usw. stehen nicht nur für die staatliche sowie polizeiliche Kriminalisierungs- und Einschüchterungstaktik gegenüber politisch aktiven Menschen. Sondern auch für die solidarischen Kämpfe von Aktivist*innen ohne und mit sicherem Aufenthaltsstatus, die sich gegen Lagerunterbringung, Arbeitsverboten, Abschiebungen, Residenzpflicht, Sachleistungen, Schulverbote und vieles mehr wehren. In den letzten Jahren wurden in kraftvollen Kämpfen Verbesserungen erreicht, die durch die aktuellen Asylrechtsverschärfungen nach und nach wieder zurückgenommen werden.

Während Innenminister Seehofer Afghanistan-Abschiebungen als Geburtstagsgeschenk feiert, zeigt die CSU mit der festlichen Einweihung des Landesamt für Asyl erneut, wie sie die aktive Verschlechterung der Lebensrealität von Menschen für ihren rassistischen und reaktionären Wahlkampf nutzt. Wir empfinden das als unerträglich. Geflüchtete sind einem repressiven und rassistischen System ausgeliefert. Abschiebungen sind kein Grund zum Feiern – sie sind ein Grund für Widerstand.

Darum rufen wir zum Protest gegen die absurde Einweihungsfeier, und die Politik der CSU auf. Kommt Alle in Solidarität gegen Abschiebungen und Lagerzwang am 27.7.2018 um 9:00 Uhr morgens zur Kundgebung vor das Abschiebelager in der Max-Immelmann-Kaserne in Manching. Denn dort gibt es wirklich keinen Grund zum feiern!

Hier gibt’s nix zu feiern!
Gegen Abschiebungen und Lagerzwang. 
Asylrechtsverschärfungen entgegentreten. 

inter*stellar goes Platzcafé (do, 2.8.)

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Eyo liebe Sommernachts-Schwärmer*innen und Bierbankhocker*innen!

LGBTIQ* – eine Kette von Buchstaben, oft leicht heruntergeleiert, und dann ab und an diese Frage: Dieses „I“? Was ist denn damit eigentlich wirklich gemeint?

Wir haben inter*stellar zum Platzcafé eingeladen – eine neue Gruppe in München von intergeschlechtlichen Menschen! Sie gehören zur Internationalen Vereinigung Intergeschlechtlicher Menschen OII (www.oiigermany.org).

Sie bringen den Dokumentarfilm “Entre deux sexes” von Régine Abadia zum Thema Intergeschlechtlichkeit mit. Der Film begleitet die Inter* Aktivist*innen Vincent Guillot aus der Bretagne und Ins A Kromminga aus Berlin, die sich für ihre Menschenrechte in einer sehr normativen Welt einsetzen. Der Film ist französisch, deutsch und englisch, mit deutschen Untertiteln. Nach dem Film können wir noch Fragen beantworten und über den Film sprechen.

Platzcafé startet wie immer um 20 uhr, Film wenns dunkel wird!

Fliegt vorbei und surrt mit uns durch die laue Sommernacht!
eure OLGA

Festival Arte Popular México-Alemania

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Wer sich schon immer mal gefragt hat,  wie unsere bunte Fassade entstanden ist, hat diesen Sommer die Gelegenheit….

Das Öku-Büro München, die UAM Universidad Autonóma Metropolitana, die Färberei und der Jugendtreff AU veranstalten ab dem 31.7. das Festival Arte Popular México-Alemania mit einem tollen, abwechslungsreichen, buntem Programm.

Festival Arte Popular México-Alemania: Wandbild, Workshops, Vorträge und Ausstellung

Da unsere Wandbildprojekte sowie das Begleitprogramm mit Workshops, Ausstellungen und Vorträgen zur „Arte Popular Mexicano en Múnich“ im Jahr 2015 und 2016 großen Erfolg hatten, werden wir in diesem Jahr das Projekt wiederholen.

Das Projekt „Festival Arte Popular México-Alemania“ beinhaltet ein Wandbild, Workshops, Vorträge und eine Kunstausstellung.

Die Idee des kommunalen Wandbildes stammt von dem mexikanischen Kunstprofessor Sergio Valdez Ruvalcaba. Das Wandbild soll Utopien, Träume und Erfahrungen der Teilnehmer*innen kreativ umsetzen. Durch dieses Konzept – wie bereits in vielen indigenen Gemeinden in Chiapas, Südmexiko, an Universitäten und an anderen öffentlichen Orten Mexikos geschehen – werden das kommunikative Potential und der kollektive Zusammenhalt in den durchführenden Gruppen, Kollektiven und Kommunen entwickelt und gestärkt. Die sozialen und politischen Realitäten und Vorstellungen finden ihren Ausdruck in den leuchtenden Farben der traditionellen Murales-Malerei Mexikos.

Die mexikanischen Künstler*innen werden zusammen mit den Münchener Künstler*innen Workshops anbieten. Diese sind: Kaltnadelradierungen, Comic Workshops und Monotypie-Zeichnungen Workshop.

Dieses Jahr wählten wir das Thema Geschlechtergleichstellung mit dem Motto „Man ist nicht als Frau geboren, man wird es“ (Simone de Beauvoir). Über dieses Thema werden Vorträge gehalten. Das Thema versucht wieder Gemeinsamkeiten zwischen der BRD und Mexiko darzustellen und sich aus dem Austausch ergebende Lernmöglichkeiten und Handlungsoptionen für beiden Ländern zu nutzen. Psychologische und physische Gewalt gegen Frauen, Geschlechtsunterschiede auf dem Arbeitsmarkt sowie Kampf gegen die traditionellen Geschlechterrollen sind Themen mit denen sich sowohl die deutsche als auch die mexikanische Gesellschaft auseinandersetzen.

Programm Festival Arte Popular México-Alemania

30.07.-24.08. Wandbild Mural comunal participativo in dem Jugendtreff AU (Kegelhof 8)
09.08. um 19 Uhr. Vernissage. Eröffnung der Ausstellung
10.08.-11.08. ab 18 Uhr Workshop 1: Kaltnadelradierungen
13.08.-14.08. ab 18 Uhr Workshop 2: Monotypie-Zeichnungen
16.08. um 20 Uhr Vortrag zum Thema Frauen, Politik und Wahlen
17.-18.08. ab 18 Uhr Workshop 3: Comic Workshop
18.08. 19 Uhr – 22 Uhr. Kulturveranstaltung
23.08. um 20 Uhr Vortrag/Video „Feminismus ist unverschämt“.
24.08. um 19 Uhr Wandbild Einweihung

 

Workshops, Ausstellung und Vorträge finden in der Färberei statt. Adresse: Claude-Lorrain-Straße 25

Wir bitten um eine Anmeldung für die Workshops unter mex@oeku-buero.de

Veranstaltet von Öku-Büro München, UAM Universidad Autonóma Metropolitana, Färberei und Jugendtreff AU mit finanzieller Unterstützung vom Kulturreferat der Landeshauptstadt München.

***Sommerpause*** Brunch im August entfällt

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Liebe Freund*Innen des Hauses,

Viele sind unterwegs, kaum eine*R ist zu Haus, der Brunch am Sonntag fällt aus!!!

Habt (trotzdem) ein wunderschönes Wochenende,

eure Ligsalz8

 

Ibuprophet (do, 9.8.)

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Guten Tag zusammen,

Wenn ihr dabei seid, an der Welt / Hitze / Allgemeinzustand des Lebens zu verzweifeln, dann raten wir euch am Donnerstag auf Olga vorbeizuschauen. Da gibts was feines auf die Ohren!

Ibuprophet bringt euch das beste Mittel gegen Weltschmerz: Aufgewachsen auf drei Kontinenten mixt er euch einen Platten-Cocktail aus juicy süd- und mittelamerikanischen Drums, vergessenem New World New Wave und Psychedelic Funk mit einem Schuss Oriental Groove – kurz, Musik für die Seele. Garantiert kein Placebo.

https://soundcloud.com/ibuprophet-665482013/ibumix-die-apokalypse-der-rauber-und-gendarme

https://soundcloud.com/blogrebellen/ibuprophet-baiau-dry-cherry-sunday-joint

https://www.facebook.com/IbuProphet-130618040993147/

Auf einen kleinen Urlaubsausflug mitten in der Stadt!
Wir sehen uns!
eure OLGA


Rage Against Abschiebung

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Wie jedes Jahr ein Pflichttermin: Am 2. Oktober findet das 17. Rage Against Abschiebung im Feierwerk statt. Die Idee zum ersten Rage against Abschiebung Festival entstand 1996. Der Asylarbeitskreis Prager Straße benötigte dringend Geld um im Falle einer dramatischen Abschiebung zu intervenieren. Das erste Rage war daher als einmaliges Benefizfestival konzipiert. Im Jahr 1999 ließ der Bayerische Flüchtlingsrat dann das Festival jedoch wieder auferstehen und machte es zum größten, regelmäßig stattfindenden antirassistischen Bandfestival im süddeutschen Raum.

Das Rage macht ordentlich Stimmung gegen die europäische Abschiebemaschinerie, die Festung Europa, die perfide Politik von Abschottung und Ausgrenzung. Dieses Jahr spielen Haszcara, Fräulein Brecheisen, Tula Troubles, Les Trucs, Lunsentrio, Yetundey, Millidance + Pöbel MC, Carnation Dingthang, Bird Berlin, Dj Afrodermitis. Auch abseits des musikalischen Programms ist viel geboten.

Mehr Info: rageagainstabschiebung.de

seenotrettung infoabend bei uns am 16.08.

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Hier schon mal vorab von uns der Hinweis zur Veranstaltung nächsten Donnerstag.

Liebe Grüsse eure OLGA

Build bridges not walls!

Filmvorführung von „Iuventa“ (2018, /// Gespräche, Infos, Diskussion mit Iuventa-Crewmitgliedern und Aktivist*innen von „Seebrücke“ und „Watch the med Alarmphone“

Seit mittlerweile über einem Monat sind drei zivilgesellschaftliche Seenotrettungsschiffe im Hafen von Valetta auf Malta festgesetzt, fast drei Wochen lang war kein einziges NGO-Schiff im zentralen Mittelmeer
unterwegs, während allein im Juni 2018 über 600 Menschen dort ihr Lebenauf der Flucht vor Krieg, Armut, Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen verloren. Die europäischen Staaten haben sich in den letzten Wochen und Monaten fast komplett aus ihrer humantitären Verantwortung für jene Menschen zurückgezogen, die immer wieder auf dem zentralen Mittelmeer in Seenot geraten. Die Verantwortung für Seenotrettung im südlichen Mittelmeer wurde an eine in Windeseile aufgebaute sogenannte Libysche „Küstenwache“ übertragen – im vollsten Wissen dass deren ungenügenden Rettungsversuche und ihr Umgang mit den in Seenot Geratenen Menschenwürde und Menschenrechte mit Füßen treten und der weitere Weg der „Geretteten“ in vielen Fällen direkt in die libyschen Straf- und Folterlager führt. Die südliche Grenze Europas soll vollständig dicht gemacht werden – mit tödlicher Konsequenz für alle die doch den Versuch wagen, sie zu überwinden.

Zu diesem Thema zeigen wir den gerade neu erschienenen Dokumentarfilm „Iuventa“ und laden zu einem Gespräch mit Iuventa-Crewmitgliedern sowie Vertreter*innen der Seebrücke München sowie Watch the Med Alarmphone.

Iuventa (Dokumentarfilm von Michele Cinque, Italien/Deutschland 2018, 88 Minuten)

Eine Gruppe junger engagierter Menschen gründet im Herbst 2015 in Berlin die Initiative JUGEND RETTET. Über eine Crowdfunding-Kampagne kaufen sie einen umgebauten Fischkutter und taufen ihn auf den Namen „Iuventa“. Im darauffolgenden Jahr startet ihr Schiff zu seiner ersten Mission und schließt sich den Schiffen verschiedener NGOs, der italienischen Küstenwache sowie der Marine an.

Nach fast zwei Jahren Einsatz und ca. 14.000 auf hoher See geretteter Menschen wurde im August 2017 das Schiff plötzlich beschlagnahmt und von den italienischen Behörden in Lampedusa festgesetzt. Seitdem kursiert u.a. der Vorwurf der Kooperation mit Schlepperbanden. Eine Anklage ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Die bewegende Geschichte wurde von Regisseur Michele Cinque festgehalten. Über ein Jahr lang verfolgt der Film das Leben der jungen Protagonist*innen, fängt die gesamte Spanne der Mission ein, beginnend mit dem Moment, in dem sie in See stechen und ihr unglaubliches Vorhaben wahr wird, bis zu dem Punkt, an dem dieser mit der politischen Realität kollidiert.

14.08.18 – Nachtdemo gegen die Abschiebung nach Afghanistan

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Not safe: Keine Abschiebung nach Afghanistan

Start: Odeonsplatz um 20.30 Uhr am Dienstag, 14.08.2018
Ziel: Gärtnerplatz

Während in München die warmen Sommertage in der Innenstadt genossen werden, findet wenige Kilometer am Flughafen München die 15. Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Keine Abschiebungen werden öffentlich und medial so stark verfolgt, wie die Abschiebungen nach Afghanistan, denn hier zeigt sich die gnadenlose und unmenschliche Abschiebehysterie der Bundesregierung und insbesondere Bayerns, in ihrem vollen Ausmaß. Abschiebungen nach Afghanistan sind Symbolpolitik, um Deutschland als harten Abschiebestaat zu präsentieren und die rechten Wähler*innen zu umwerben. Dabei ist es den Regierenden egal, was aus den abgeschobenen Personen wird, die die Leittragenden ihrer Machtdemonstration sind.
Es ist ihnen egal, dass Afghanistan ein Kriegsland ist.
Es ist ihnen egal, dass dort ununterbrochen Anschläge verübt werden und Menschen sterben.
Es ist ihnen egal, ob Menschen im laufenden Asylverfahren abgeschoben werden.
Und es ist ihnen egal, dass abgeschobene Flüchtlinge sich das Leben nehmen.
Es interessiert sie nicht ein bisschen.
Nein, stattdessen feiern sich sich, wie jüngst Seehofer, als er sich bei der letzten Abschiebung darüber freute an seinem 69. Geburtstag, 69 Flüchtlinge in das Kriegsland Afghanistan abgeschoben zu haben.
Bayern hat beim letzten Flug 51 der 69 Flüchtlinge an den Flughafen München gebracht und wie viele diesmal betroffen sind, ist noch nicht abzusehen. Klar ist, dass sich kein Bundesland wie Bayern an dem widerwärtigen Abschiebewahn aufgeilt.
Doch genau dies werden wir nicht zulassen.

Wir fordern den sofortigen Abschiebestop für alle Personen aus Afghanistan. Niemand ist dort sicher.
Wir fordern auch den sofortigen Abschiebestop aller Personen egal woher, denn wer flieht, braucht Schutz.
Und wir fordern, dass die Bundesregierung aufhört mit Menschenleben zu spielen, um politische Interessen durchzusetzen und stattdessen anfängt Menschen zu retten, sei es von der Überfahrt übers Mittelmeer oder vor der nächsten Bombe in Afghanistan.

Gemeinsam wollen wir am Dienstagabend durch die Münchner Innenstadt ziehen und unsere Forderungen auf die Straße tragen.

Keine Abschiebung nach Afghanistan!
Keine Abschiebung nirgendwo!

#NoS20

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Fight the power! Fight Fortress Europe!
NIKA-Aufruf zur Beteiligung an den Protesten gegen den EU-Gipfel in Salzburg

Man muss das Elend hinter und vor den Zäunen der Festung Europa nicht mehr wortreich beschreiben. Wer wissen will, zu welch wohltemperierter Unmenschlichkeit der Rechtsruck den europäischen Kapitalismus schon geführt hat, der/die kann es längst wissen. Mit Zugeständnissen an die Neofaschisten von Gauland über Strache bis Salvini wollen die Parteien der Mitte wieder „politische Stabilität“ herstellen. Rassismus wird zur letzten Legitimationsressource; was die EU vor allem anderen noch zusammen zu halten scheint, ist ihre Abschottung nach außen. Dabei ist ebenfalls schon länger bekannt: Gestoppt wird der Rechtsruck durch Anpassung an ihn nicht, er nimmt damit vielmehr erst richtig Fahrt auf. Doch es wäre fahrlässig darauf zu hoffen, dass sich diese Einsicht bald durchsetzt. (weiterlesen)

Antifaschistischer Kongress 2018

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Dieses Jahr wird in München bereits zum fünften mal der bayernweite antifaschistische Kongress stattfinden. Vom 1. bis zum 4. November 2018 gibt es nicht nur reichlich Gelegenheit, sich kennenzulernen, sondern auch allerlei Austausch und Diskussion über die aktuellen Verhältnisse, antifaschistische Perspektiven und Gegenstrategien.

In einer Reihe von Vorträgen und Workshops werden wir uns mit dem voranschreitenden Rechtsruck beschäftigen und damit, wie und warum dieser Abschottung, Ausbeutung und Ausgrenzung mit sich bringt und die bestehenden Verhältnisse zu Ungunsten vieler Menschen noch verschärfen wird. Um sich jedoch nicht ausschließlich mit der Beschissenheit der Dinge auseinandersetzen zu müssen, soll es dieses Jahr auch ganz konkret darum gehen, welche positive Erzählung wir als antifaschistische Linke dem rechten Rollback entgegenhalten können. Mit euch gemeinsam wollen wir daher auch diskutieren, wie eine solidarischere, menschlichere und gerechtere Welt aussehen könnte und wie wir dahin kommen.

Die Themen dieses Jahr sind u.a.: Die Faschisierung der Gesellschaft, Antifaschismus in Gewerkschaften, Antisemitismus in der AfD, Perspektiven auf die Kontrollgesellschaft, die Landtagswahlen in Bayern, Antifeminismus, Social Media Arbeit, Antisemitismus im Deutschrap, Perspektiven nach dem NSU-Prozess, Neue Klassenpolitik, Arbeitskämpfe in Zeiten der Digitalisierung, die christliche Rechte, utopische und postkapitalistische Perspektiven, Computer- und Datensicherheit, Geschichte der Antifa, Feministische Utopien…

Mit Ingrid Scherf, Saskia Anders, Jerome Trebing, Regina Wamper, Klaus Weber, Stefan Dietl, Wolfgang Veiglhuber, Hans-Christian Dany, Straßen aus Zucker, Robert Andreasch, autonome antifa wien, Nina Scholz, John Malamatinas, Lucius Teidelbaum, Arthur Cooper, Raul Zelik, Roger Behrens, Carolin Wiedemann, Gisela Notz und vielen anderen.

Der Kongress findet von Donnerstag bis Sonntag im Kafe Marat und dem DGB-Haus statt. Mehr Infos zu Programm, Ablauf usw. gibt es bald.

Antifaschistischer Kongress Bayern

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Dieses Jahr wird in München bereits zum fünften mal der bayernweite antifaschistische Kongress stattfinden. Vom 1. bis zum 4. November 2018 gibt es nicht nur reichlich Gelegenheit, sich kennenzulernen, sondern auch allerlei Austausch und Diskussion über die aktuellen Verhältnisse, antifaschistische Perspektiven und Gegenstrategien.

In einer Reihe von Vorträgen und Workshops werden wir uns mit dem voranschreitenden Rechtsruck beschäftigen und damit, wie und warum dieser Abschottung, Ausbeutung und Ausgrenzung mit sich bringt und die bestehenden Verhältnisse zu Ungunsten vieler Menschen noch verschärfen wird. Um sich jedoch nicht ausschließlich mit der Beschissenheit der Dinge auseinandersetzen zu müssen, soll es dieses Jahr auch ganz konkret darum gehen, welche positive Erzählung wir als antifaschistische Linke dem rechten Rollback entgegenhalten können. Mit euch gemeinsam wollen wir daher auch diskutieren, wie eine solidarischere, menschlichere und gerechtere Welt aussehen könnte und wie wir dahin kommen.

Die Themen dieses Jahr sind u.a.: Die Faschisierung der Gesellschaft, Antifaschismus in Gewerkschaften, Antisemitismus in der AfD, Perspektiven auf die Kontrollgesellschaft, die Landtagswahlen in Bayern, Antifeminismus, Social Media Arbeit, Antisemitismus im Deutschrap, Perspektiven nach dem NSU-Prozess, Neue Klassenpolitik, Arbeitskämpfe in Zeiten der Digitalisierung, die christliche Rechte, utopische und postkapitalistische Perspektiven, Computer- und Datensicherheit, Geschichte der Antifa, Feministische Utopien…

Mit Ingrid Scherf, Saskia Anders, Jerome Trebing, Regina Wamper, Klaus Weber, Stefan Dietl, Wolfgang Veiglhuber, Hans-Christian Dany, Straßen aus Zucker, Robert Andreasch, autonome antifa wien, Nina Scholz, John Malamatinas, Lucius Teidelbaum, Arthur Cooper, Raul Zelik, Roger Behrens, Carolin Wiedemann, Gisela Notz und vielen anderen.

Der Kongress findet von Donnerstag bis Sonntag im Kafe Marat und dem DGB-Haus statt. Mehr Infos zu Programm, Ablauf gibt es bald auf dem Kongressblog.

no nation – no [b]order!

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Die autoritäre Formierung durchbrechen
NIKA Bayern Kampagnenaufruf

Am 14. Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Als außerparlamentarische und radikale Linke kümmern uns solche Daten gemeinhin nicht allzu viel. Wir wissen: Politik ist weit mehr als nur parlamentarische Repräsentation. Unsere politische Praxis ist vielfältig, sie nimmt ihren Ausgang im Alltag und umfasst unser soziales Leben als Ganzes. Als Feminist_innen streiten wir für soziale Beziehungen jenseits sexistischer Ausbeutung und patriarchaler Herrschaftsansprüche, als Antirassist_innen kämpfen wir solidarisch mit und in den Bewegungen der Migration für globale Bewegungsfreiheit jenseits rassistischer Ausgrenzung und mörderischem Grenzregime, als Antikapitalist_innen kämpfen wir für eine kollektive Verfügung über den gesellschaftlichen Reichtum jenseits bürgerlicher Eigentumsordnung und massenhafter Verarmung. Wir sind aktiv für globale Klimagerechtigkeit, unkommerzielle Kultur, Arbeiter_innenrechte, in der Erinnerungs- und Gedenkarbeit, in stadtpolitischen Initiativen, für eine emanzipatorische Bildungspolitik und gegen Militarismus, Überwachung, Polizeistaat, (Post-/Neo-)Kolonialismus, Patriarchat, religiösen Fundamentalismus, Rassismus, Antiziganismus, Antisemitismus und vieles mehr. Nicht zuletzt treten wir als Antifaschist_innen rechten Angriffen und rassistischer Hetze offensiv entgegen.

Aus gutem Grund orientiert sich unsere politische Praxis nicht an den Terminkalendern bürgerlicher Parteipolitik. Und dennoch sind wir der Überzeugung, dass der 14. Oktober für Antifas und radikale Linke in Bayern eine wichtige Rolle spielen wird. Während die AfD gute Chancen auf stabile zweistellige Ergebnisse hat, kämpft die CSU darum, die politische Hegemonie auch im 61. Jahr ihrer Herrschaft im Freistaat zu verteidigen. Nicht unbedingt schöne Aussichten. Mehr als die Wahl selbst, wird der Wahlkampf eine Phase rechter Mobilisierung sein. Einer Mobilisierung von zwei zentralen Akteur_innen des gesellschaftlichen Rechtsrucks in Bayern – und weit darüber hinaus. (weiterlesen)


25.08.18 – European Protests – Build Bridges not Walls! / Demo in München

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Aufruf zur Großdemo am 25.08.2018 um 14:00 am Europaplatz in München zum Auftakt der europaweiten Protestwoche

Seenotrettung ist nicht verhandelbar – unterlassene Hilfe strafbar!

Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht!

Täglich verlassen seeuntaugliche Boote die Küsten der nördlichen Staaten Afrikas Richtung Europa. Menschen werden durch ihre Lebensrealität zur Flucht und der lebensgefährlichen Überquerung des Mittelmeers gezwungen. Nach wenigen Seemeilen auf den Booten geraten sie in Seenot. Die Hilfe vor dem Ertrinken bleibt aus.

Laut UNHCR sind allein im Juni und Juli dieses Jahres 851 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer gestorben, seit Beginn 2018 sind über 1.500 Menschen dort ertrunken. Fast alle Schiffe von privaten Rettungsorganisationen wurden in Häfen festgesetzt. Denen, die Geflüchtete in Seenot aufnehmen, wird der Einlauf in Häfen verwehrt. Die Behörden der EU-Staaten blockieren systematisch die private Seenotrettung, Politiker*innen wie Seehofer, Salvini und Kurz rechtfertigen das Inkaufnehmen des Todes von Menschen als Abschreckungsmaßnahme.

Das Sterben im Mittelmeer ist politisch gewollt und wird von der EU hingenommen. Dieser Angriff auf die Würde des Menschen, die Grundrechte und das internationale Seerecht ist ein Angriff gegen uns alle! Ihm gilt es auf allen Ebenen entgegenzutreten!

Nach wochenlangen Aktionen und Demos in ganz Deutschland wollen wir in der Woche vom 25.08. – 02.09.2018 in ganz Europa gemeinsam auf die Straßen gehen:

Den Auftakt der europaweiten Aktion bildet die Großdemonstration in München – kommt alle am 25.08.2018 um 14 Uhr zum Europaplatz!

Wir fordern von der EU und deren Staaten die Entkriminalisierung der Seenotrettung, sichere und legale Fluchtwege, sowie die Sorge für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern. Die Abschottungspolitik (Militarisierung, Push-Backs, „EU-Türkei-Deal“ usw.) an den EU-Außengrenzen, die Geflüchtete dazu zwingt, immer gefährlichere Fluchtrouten zu wählen, muss beendet werden. Die zynische Verschiebung der EU-Außengrenze in die Türkei und bis weit in den afrikanischen Kontinent hinein, muss einer Kooperation aller europäischer Staaten mit dem Ziel der Aufnahme und Integration Schutzsuchender weichen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den EU-Staaten eine umfangreiche Seenotrettung, sowie die Aufnahme der Geretteten in Europa zu ermöglichen. Die Unterstützung von menschenfeindlichen Regimen mit Geld und Waffen muss sofort beendet werden. Statt Abschiebungen fordern wir ein umfassendes Recht auf Bewegungsfreiheit.

Wir fordern die bayerische Staatsregierung auf, ihre Politik der Abschreckung und Ausgrenzung sofort zu beenden. Das isolierende Konzept der sogenannten „AnkERZentren“ ist sofort einzustellen. Es braucht eine dezentrale Unterbringung, mit Bleibeperspektiven, um Geflüchteten ein menschenwürdiges, gutes Leben zu ermöglichen.

Wir fordern, dass München und weitere bayerische Städte sich den Aufrufen von Köln, Bonn, Düsseldorf und Regensburg anschließen und für Menschen, die über das Mittelmeer und durch Wüsten fliehen müssen, Orte werden, die sie aufnehmen und die ihnen Schutz bieten.

Wir fordern eine starke Seenotrettung und offene Häfen, Ursachenbekämpfung, sichere Fluchtrouten und eine EU, ihre Staaten und ein München, die sich solidarisch zeigen und flüchtenden Menschen Schutz bieten. Wir wollen Brücken bauen, keine Mauern!

Deshalb unterstützen wir auch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) #WelcomingEurope! Bekommt diese Petition 1 Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern ist die Europäische Kommission verpflichtet, unsere Forderungen anzuhören. Deine Unterschrift zählt: weareawelcomingeurope.eu

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Mit der Farbe Orange – der Farbe der Rettungswesten – zeigen wir unsere Solidarität mit den flüchtenden Menschen, sowie den Seenotrettungsorganisationen. Nur mit eurer Unterstützung können wir unsere Botschaft der Solidarität auf die Straßen Europas tragen und den notwendigen Druck auf die Staaten und Städte der EU ausüben.

EUROPEAN PROTESTS – BUILD BRIDGES, NOT WALLS!
#BRIDGESNOTWALLS

Seebrücke statt Festung Europa

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Build Bridges not Walls! – Unter diesem Motto beginnt am 25. August eine europaweite Protestwoche. Zum Auftakt gibt es eine Seebrücken-Demo in München.

Die massive Zunahme der Ertrunkenen im Mittelmeer ist unmittelbares Resultat einer rassistischen und migrationsfeindlichen Politik, wie sie in ganz Europa von Politiker_innen wie Orbán, Kurz, Salvini oder – in Deutschland – Seehofer und der CSU vorangetrieben wird. Doch nicht nur an den Grenzen, auch innerhalb Europas verschärfen sich das politische Klima und die Lebensbedingungen für Millionen Menschen, z.B. durch permanente Verschärfungen in der Asyl- und Sicherheitspolitik. In Bayern zeigt sich dies an der Schaffung einer eigenen Grenzpolizei wie einer eigenen Abschiebebehörde oder aber auch an der Einführung des extrem repressiven neuen Polizeiaufgabengesetz. Diese menschenverachtende Politik inszeniert sich als Stimme der Vernunft und als Vollstreckerin des „Volkswillens“. Doch die breiten Proteste gegen den Rechtsruck in den letzten Wochen haben gezeigt, dass Zehntausende für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen. Beteiligt euch an den Protesten für eine Seebrücke und gegen die mörderische Grenzpolitik und zeigt Solidarität mit geflüchteten Menschen. Arbeiten wir gemeinsam daran, daraus eine breite Bewegung zu formen und eine grundlegend andere Politik durchzusetzen.

Seebrücke statt Festung Europa!

25.8.18 14 Uhr Europaplatz (zwischen Friedensengel und Prinzregentenplatz)

Sommerloch mit Kartoffelsuppe (do, 23.8.)

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Liebe Freunde/innen von OLga,

diesen Donnerstag gibt es bei uns auf Olga leckere Kartoffelsuppe ,
es läuft leise Musik und wir sind Teil des Sommerlochs.
Gerne kann die Feuertonne benutzt werden.
Wir freuen uns auf ein gemütliche Beisammensein.

und NÄCHSTEN Donnerstag am 30.8. gibt es eine Infoveranstaltung über:
PROZESS GEGEN ANTIFASCHISTEN/INNEN IN RUSSLAND (nähere Infos folgen)

cu
olga

Mahnwache anlässlich der Rückgabe menschlicher Schädel an Namibia // Solemn Vigil on the occasion of the return of human skulls to Namibia

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Entschuldigung für Genozid jetzt! – Völkermord verjährt nicht! Mahnwache anlässlich der Rückgabe menschlicher Schädel an Namibia

am 29.08.18 von 17:00 bis 20:00 Uhr in der Hererostraße / Ecke Waterbergstraße in München

PRESSEMITTEILUNG

Apology for the genocide now! – Genocide does not become statute-barred! Solemn Vigil on the occasion of the return of human skulls to Namibia

on the 29th of August from 5pm until 8pm on the corner of Hererostraße/ Waterbergstraße in Munich

PRESS RELEASE

NoS20 – Gegen den EU-Gipfel in Salzburg

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Fight The Power – Fight Fortress Europe

In Salzburg, also direkt an der bayrisch-österreichischen Grenze und mitten im Herzen der selbsterklärten „Achse“ der Abschottung, geben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 20. September den großen Auflauf. Während sie im „Mozarteum“ der Universität vor den Kameras der Weltöffentlichkeit mal wieder über den „Schutz der EU-Außengrenzen“ und ihre „innere Sicherheit“ reden, wollen wir draußen deutlich machen, dass wir mit diesem Agendasetting nicht einverstanden sind.

Internationale Demonstration: 20.9.18, 14:00, Salzburg Hauptbahnhof
Zugtreffpunkt München: 8:15 Ostbahnhof (Hinterausgang)

Ab 11 Uhr wird es am Bahnhofvorplatz eine angemeldete Kundgebung und eine Ausstellung zu Migration und Flucht geben. Ab 11:30 Uhr findet ein öffentliches Hearing zu Abschiebungen und der Exterritoralisierung des europäischen Grenzregimes nach Nordafrika statt. Ab 14:00 Uhr startet das Programm der Großdemonstration mit inhaltlichen und musikalischen Beiträgen.
Informationen: summit-salzburg.mobi

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