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Vor NSU-Prozess: Nazis wollen aufdrehen

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Rund zwei Wochen vor Beginn des Prozesses gegen Beate Zschäpe sowie vier Unterstützer in München wollen Neonazis vom ""Freien Netz Süd" und aus der "BIA" auf zwei Kundgebungen hetzen

Während sich das Oberlandesgericht München auf seltsame Weise auf den NSU-Prozess am 17. April, und Antifaschist_innen auf die bundesweite Demonstration "gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen!" vorbereiten, planen bayerische Neonazis in den kommenden Tagen gleich zwei Kundgebungen. Wie das aida-Archiv meldet, planen Neonazis aus dem Spektrum des „Freien Netz Süd“ (FNS) am kommenden Samstag, den 30.03.2013 von 16 bis 18 Uhr eine Kundgebung in München, wie zeitgleich in vielen anderen bayrischen Städten. Die Münchner Antifa-Gruppe LAVA-MUC ruft "alle Antifaschist_innen zu lautem, sichtbaren und kreativen Protest gegen diese Nazischeiße auf". Auch die Antifa NT ruft dazu auf, "sich den Nazis in den Weg zu stellen und die Nazikundgebung unmöglich zu machen". Die Kundgebung der Nazis soll vor dem Arbeitsamt in der Kapuzinerstraße stattfinden und ist Teil einer Serie von Neonazikundgebungen im Vorfeld eines Aufmarsches, der am 1. Mai in Würzburg stattfinden soll. Der Aufmarschort der Nazis ist nach Angaben der "Antifa NT" "nicht zufällig" gewählt. Er befindet sich zwischen dem Kafe Marat, einem antifaschistischen Kulturzentrum, und der Zenettistraße. Dort verübten Neonazis am 13.01.2001 einen rassistischen Angriff auf den griechischen Münchner Artemios T., der den Angriff nur überlebte, weil Passant_innen eingriffen. In Anbetracht des bald in München beginnenden NSU-Prozess und der rassistischen Mordserie stelle die Kundgebung "eine unvorstellbare Provokation" dar, so die Antifa NT weiter. Nur zwei Tage später, am 02. April will die rassistische "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) eine weitere öffentliche Aktion durchführen, wie das a.i.d.a.-Archiv meldet. Diese sei von 11-21 Uhr am Max-Weber-Platz angemeldet, von BIA jedoch noch nicht beworben. Nach den Erfahrungen Anfang März geht a.i.d.a jedoch nicht davon aus, dass die Hetzer_innen die ganze Zeit bleiben werden: "Die lange Anmeldedauer ist offensichtlich in der Hoffnung gewählt worden, damit Nazigegner_innen zu zermürben - bei der BIA-Aktion am 5. März 2013 tauchten die Neonazis erst am Nachmittag auf." Angesichts der neuerlichen Provokation fordert LAVA-MUC, die Wahlkampf-Veranstaltung dürfe "nicht störungsfrei verbreitet werden".

Gegen die Nazikundgebung an der Arbeitsagentur!

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Neonazis aus dem Spektrum des neonazistischen Kameradschaftsdachverbands „Freies Netz Süd“ (FNS) planen für Samstag, den 30. März eine Kundgebung vor der Agentur für Arbeit in der Kapuzinerstraße, zur Mobilisierung auf ihren geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Würzburg.

Gegen die Nazikundgebung am 30.3.2013Eine Nazikungdgebung wenige Tage vor Beginn des sog. „NSU-Prozess“ in direkter Nähe zum linksalternativen Zentrum „Kafe Marat“ stellt eine weitere, für Antifaschist_innen nicht hinnehmbare, Provokation dar.

Wir rufen alle Antifaschist_innen zu lautem, sichtbaren und kreativen Protest gegen diese Nazischeiße auf!

Alerta Antifascista!

Samstag // 30. März 2013 // 16:00 – 18:00 Uhr // Agentur für Arbeit // Kapuzinerstr. München

//mehr Infos: www.lava-muc.de

Das Problem heißt Rassismus!

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Aufruf für einen entschlossenen antirassistischen-antifa Zusammenhang auf der Demo anlässlich des NSU-Prozesses am 13.04.2013 in München

Am Samstag, den 13.04.2013, ruft das Münchner Bündnis „Gegen Naziterror und Rassismus“ anlässlich des Beginns des NSU-Prozesses in München zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen“ auf. Wir wollen als undogmatische, linksradikale Antifa- und Antira-Zusammenhänge entschlossen und gemeinsam auf der Demo auftreten.

Für die radikale Linke kann der Prozess nur ein Anlass sein, ein entschlossenes Zeichen gegen gesellschaftlichen und institutionellen Rassismus zu setzen, sowie Solidarität mit den Betroffenen auszudrücken. Die Morde des „NSU“, die nicht als Einzeltaten einer isolierten „Terrorzelle“, sondern als Teil eines gewalttätigen Neonazi-Netzwerks verstanden werden müssen, verlangen danach, Fragen zu stellen, die nicht Gegenstand des juristischen Verfahrens sein werden. Denn die Verstrickungen der Inlandsgeheimdienste, der Neonaziszene und des NSU, sowie der den polizeilichen Ermittlungen immanente Rassismus im Kontext des gesamtgesellschaftlichen Rassismus, werden vor Gericht nicht thematisiert werden. Das ideologische Leitmotiv des Verfassungsschutzes, gegründet vor dem Hintergrund des Antikommunismus der fünfziger Jahre unter Einbindung ehemaliger Nazis, war stets die Diskreditierung der Linken. Das systematische Wegsehen, die Verharmlosung und die aktive Unterstützung der Nazis sind spätestens seit dem Bekanntwerden des „NSU“ und der Verstrickung des Inlandsgeheimdienstes offensichtlich. Die Forderung kann daher nur die Auflösung des Verfassungsschutzes und aller Geheimdienste sein.

Doch für uns darf die politische Forderung aus den Morden des NSU nicht bei der Abschaffung des Verfassungsschutzes stehen bleiben. Klassische Anti-Nazi-Arbeit hat nichts von ihrer Aktualität verloren und eine antifaschistische Politik kann sich nicht auf den Staat verlassen. Dass die Polizei im Umfeld der Opfer ermittelte ist keine „Panne“, sondern Ausdruck des gesamtgesellschaftlich hegemonialen Rassismus. „Racial Profiling“, Residenzpflicht, Abschiebung, Illegalisierung und Kriminalisierung von Migrant_Innen, „Integrationsimperativ“ und die europäische Grenzpolitik zeigen: Das Problem heißt Rassismus und Rassismus tötet!

Die Konsequenz muss sein:

  • Eine radikale antirassistische und antifaschistische Theorie und Praxis!
  • Abschaffung des VS und aller Geheimdienste!
  • Für eine solidarische Gesellschaft!
  • Gegen jeden Rassismus! – Kein Mensch ist Illegal!
  • Für ein ganz anderes Ganzes!

Lasst uns gemeinsam radikale Inhalte und Solidarität mit allen von Rassismus Betroffenen auf die Straße tragen!

Kommt in den entschlossenen antirassistischen-antifa Zusammenhang auf der Demo anlässlich des NSU-Prozess am Samstag 13.April 2013 13:00 auf dem Stachus in München!

Eine Initiative von Antifa und Antira Zusammenhängen

mehr Infos unter: linksunten.indymedia.org

Antira-Aufruf zur Demo anlässlich des NSU-Prozesses Karawane München

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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe antirassistisch Bewegte,

wie ihr sicher mitbekommen habt, findet der Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ab Mitte April in München statt. Das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus, in dem die Karawane München aktiv ist, ruft anlässlich des Prozessbeginns für Samstag, den 13. April 2013, zu einer Demonstration unter dem Motto “Gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen” auf.

Wir finden es enorm wichtig, dass die antirassistische Bewegung auf dieser Demonstration stark präsent und sichtbar sein wird. Die Morde des NSU waren keine Einzeltaten einer isolierten „Terrorzelle“ – der NSU muss als Teil eines gewalttätigen Neonazi-Netzwerks verstanden werden, das nur im Kontext eines institutionellen und alltäglichen Rassismus entstehen konnte und agierte.

Der Aufruf zur Demonstration am 13. April benennt die wesentlichen Elemente des Rassismus, der den Skandal der Morde des NSU, der polizeilichen Ermittlungen und des Vertuschens durch die Geheimdienste charakterisiert. Wir wollen darüber hinaus auf das Umfeld des gesellschaftlichen Rassismus hinweisen, in dem das Netzwerk der terroristischen Neonazi-Szene Ende der 1990er Jahre entstanden ist, von denen nur einige in München vor Gericht stehen werden. Die Biographien der TäterInnen verweisen klar auf den Einfluss, den die Propaganda gegen das Grundrecht auf Asyl Anfang der 1990er Jahre, auf ihre Radikalisierung hatte. In einem Klima der gesellschaftlichen Hetze, tagtäglicher gewalttätiger Übergriffe auf MigrantInnen und des nationalistischen Taumels lernte diese Generation der Neonazis, wie sich mit tödlicher Gewalt in Deutschland Politik machen lässt.

Die Folgen dieser Politik sind bis heute präsent. Ob im Asylbewerberleistungsgesetz, im Diskurs über die illegale Einwanderung, an den Grenzen Europas oder im Integrationsimperativ: Das Problem heißt Rassismus, und Rassismus tötet.
Deswegen rufen wir euch auf: Kommt nach München! Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen und beteiligt euch am antirassistischen-antifaschistischen Zusammenhang, der auf der Demo präsent sein wird.

Viele Städte organisieren Busse und Fahrgemeinschaften. Wendet euch an uns, wenn ihr einen Kontakt vor Ort benötigt.

Am Freitag Abend vor der Demo wird es ein antirassistisches Infoplenum zur Demonstration geben. Ort: EineWeltHaus, Schwanthaler Str. 80 (Nähe Hauptbahnhof), 2. Stock.

Eure Karawane München. Für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen!

 

Do. 4.4.: Antifa-Café

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Nicht einfach so weiter!
Veranstaltung zur Demonstration anlässlich des NSU-Prozessauftaktes

Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultz und André Eminger.
Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf. (mehr Info)

Im Vortrag soll es neben den Fakten zum Prozess und einer kurzen Geschichte rechten Terrors in München und Bayern auch um die Vorbereitungen des Münchner “Bündnis gegen Naziterror und Rassismus” und den gemeinsamen Ausdruck von Antifas und Antiras auf der Demo gehen.

Außerdem wie immer Antifa-News, Musik und köstliche Kaltgetränke. In der Küche zaubert das Kulinariat an Pfannen und Töpfen. Offen ab 20 Uhr.

Mi. 3.4.: Pyro One + Machbar

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Pyro One (Rap aus Berlin)
Ticktickboom präsentiert: Der Berliner MC Pyro One kommt endlich nach München. Grime und Dubstep gefärbte Beats, bildgewaltige Texte. Mit LeijiONE (Beat2.0), Live Drums von „Kaput Krauts“-Christian, DJ Boogie Dan und ausnahmsweise auch ein paar Songs der Harlekin EP, die sonst nicht zum Live-Repertoir gehören.

support: Machbar (Rap aus München)

Termintipp: Antifacafe am 4. April

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Nicht einfach so weiter! – Veranstaltung zur Demonstration anlässlich des NSU-Prozessauftaktes Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultz und André Eminger. Ein Continue reading

Mobivideo Nr.2 zur Demo anlässlich des NSU Prozesses


Das Problem heißt Rassismus!

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Aufruf für einen entschlossenen antirassistischen-antifa Zusammenhang auf der Demo anlässlich des NSU-Prozesses am 13.04.2013 in München Am Samstag, den 13.04.2013, ruft das Münchner Bündnis „Gegen Naziterror und Rassismus“ anlässlich des Beginns des NSU-Prozesses in München zu einer Demonstration unter dem Continue reading

Nazi-Wahlkampf in München? NIX DA!

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Für Dienstag, den 2. April 2013, hat die neonazistische NPD-Kommunalwahlliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA), die mit Karl Richter im Münchner Stadtrat vertreten ist, laut a.i.d.a. am Max-Weber-Platz eine Kundgebung oder einen Infostand angemeldet. Angemeldet ist die Kundgebung von 11:00-21:00 Uhr. Als Continue reading

“Keine Träne den Deutschen”

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Unbekannte Aktivist_innen der "AG Krautkiller" haben vergangenen Woche ein Kriegerdenkmal "besudelt"

Das Kriegerdenkmal in Prien am Chiemsee (Foto: "Krative Kunst gegen das graue Rosenheim")
Auch in Prien am Chiemsee gibt es - wie in vielen bayerischen Gemeinden - Denkmäler und Kapellen, die an die toten Verbrecher* des Nationalsozialismus erinnern, während der zig Millionen Opfer eher verschämt und versteckt gedacht wird. In Mittenwald beispielsweise musste ein Denkmal erst 2010 durch zivilen Ungehorsam durchgesetzt werden, während die dort ansäßigen Gebirgsjäger-Truppen schamlos sogar der "gefallenen" Esel der Wehrmacht nachtrauern. Auch im schönen Kurort Prien am Chiemsee gibt es ein "Kriegerdenkmal", das an die toten deutschen Soldaten des ersten und zweiten Weltkriegs erinnern soll. In der Nacht zum Gründonnerstag haben Unbekannte das Denkmal mit der Aufschrift "Keine Träne den Deutschen" versehen. Während das Nachrichtenportal "rosenheim24" noch über Motive rätselt, tauchte inzwischen ein Schreiben der "AG Krautkillers" im Internet auf, in dem sich die Gruppe zu dem Farbanschlag bekennt ("Wir habens gemacht"). Die "Krautkillers" begründen ihr Tun damit, dass "auch in Prien am Chiemsee keine Aufarbeitung der Vergangenheit, des Faschismus und der Shoa stattgefunden" habe, wohingegen "solch Tafeln über ewig lange Zeit hinweg Teil des Stadtbildes sein konnten". In dem Text heißt es:
"Das Subjekt ist ein Kriegerdenkmal. An wen wird bei diesem Denkmal gedacht, um wen wird getrauert? Natürlich Faschist_innen aus dem zweiten Weltkrieg, Kriegsveteranen aus dem ersten und zwischendrin auch noch vertriebene Täter_innen. Also letztlich alles deutsche. Deutsche Täter_innen, die unter anderem, aber besonders hervorzuheben, sechs Millionen Juden systematisch umgebracht haben. Deutsche Täter_innen, die von allem nichts gewusst haben wollen. Wer diesen Menschen gedenkt, wird selbst zu eine_r deutschen Täter_in die ihren Kopf für deutsche „Opfer“ senkt. Eine wahrlich, unbestreitbar, faschistische Geste."
Am Ende geben die Antifaschist_innen noch einen Rat: "Wenn ihr Vergangenes betrauern wollt, tut das, es gibt mindestens sechs Millionen gute Gründe dafür."

Fr. 5.4.: New Wave Abend

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Am Freitag, dem 5. April 2013, treffen New Wave Platten auf Post Disco Tunes, ein klirrendes Metal und Plastik Vergnügen stilvoll aufgelegt von „Der schreiende Gärtnerin“. Die Einnahmen des Abends fließen in antifaschistische Arbeit. Dazu wie immer gute Getränke, noch besseres Essen und ein Publikum der Superlative.

BUKO-Kongress in München – mit postkolonialem Schwerpunkt

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Dieses Jahr von 9.-12. Mai findet der alljährliche BUKO-Kongress in München statt. U.a. wird es ein Panel zu Postkolonialismus und Antirassismus geben.

Hier schon mal eine kleine Auswahl an Workshops:

+Berlin Remix – Straßenumbenennungen als Chance zur dekolonialen Perspektivumkehr (Joshua Kwesi Aikins)

+Erinnerungspolitische Interventionen im Stadtraum (mapping.postkolonial.net)

+Postkolonialer Stadtrundgang ([muc] münchen postkolonial)

+„Plantation Memories-Episodes of Everyday Racism” (Grada Kilomba, angefr.)

+Post-koloniale Logiken in der deutschen Migrationspolitik (Kien Nghi Ha)

Wer Schlafplätze anbieten kann, die/den würden wir bitten, dieses Formular auszufüllen und ans druckwerk zu schicken.

Auch über Helfer_innen am Wochenende selbst würden wir uns natürlich freuen (z.B. zur Betreuung von Referent_innen o.ä.). Wenn Ihr dazu Lust und Zeit hättet, meldet Euch gerne bei uns!

Aktuelle Infos zum BUKO 35 findet ihr hier
und allgemeine Infos zur Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) hier

Postkolonialer Stadtrundgang

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Anlässlich der Buko werden wir am Freitag, den 10. Mai 2013 (nachmittags) einen einen postkolonialen Stadtrundgang durch München anbieten. Sobald die genaue Uhrzeit und der Startort feststehen, werden wir sie hier auf der Seite veröffentlichen.

Decolonize Munich!
koloniale spuren und postkoloniale verhältnisse // rundgang
[colonial traces and postcolonial realities // city-tour]

Die Statue eines Kolonialbildhauers, die verblassenden Markierungen einer kolonialen Gedenktafel auf einer Friedhofsmauer, eine umbenannte Strasse, ein nicht mehr existierendes Grab: München stand zwar (anders als Hamburg oder Berlin) nicht im Zentrum des kolonialen Geschehens, dennoch hat sich der Kolonialismus tief in die Münchner Stadtgesellschaft eingeschrieben und diese dauerhaft geprägt. Die Vielzahl an kolonialen Ablagerungen und Spuren, die sich auch heute noch im Münchner Stadtraum finden, macht die historische und gegenwärtige Präsenz post/kolonialer Realitäten deutlich. Als koloniale Gespenster spuken sie auch heute noch hartnäckig durch Köpfe und Gesellschaft. Sie zeigen sich beispielsweise in den Auslagen von ehemaligen Kolonialwarenläden oder in kolonialen Möbelabteilungen. Und sie halten sich hartnäckig in den Köpfen der Menschen wie in den Debatten um kolonialrassistische Bezeichnungen in Kinderbüchern ebenso deutlich wird, wie in der seit Jahren andauernden Auseinandersetzung um die Umbenennung kolonialer Straßennamen. In dem Rundgang werden wir uns am Beispiel von ausgewählten Orten in München mit kolonialen Spuren und dekolonisierenden Aktionen im Stadtraum auseinandersetzen.

Siegfried Benker: Ein Hausbesetzer tritt ab

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Sechzehn Jahre lang war er grüner Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat. Künftig wird Siegfried Benker den städtischen Altenheimbetreiber Münchenstift leiten. Damit verliert die antizionistische Bewegung einen einflussreichen Verbündeten. Aber auch der Stadtrat verliert – einen großen Kämpfer für Flüchtlingsrechte.

Vor einem Transparent mit den markigen Worten „Der Profit der einen ist die Wohnungsnot der anderen“ steht der noch junge Siegfried Benker. Erkennungszeichen: Parker, Buttons, lange Matte. Es ist eines der Bilder, die der grüne Politiker und gelernte Sozialpädagoge auf seiner eigenen Website unter der Rubrik „Privat“ aufreiht. Benker ist dem linken Milieu der 80er Jahre entsprungen, das lässt er alle wissen. Aus diesem Umfeld stammen seine Wählerinnen und Wähler, die er jahrzehntelang hegte und pflegte, um sie ihm und den Grünen gewogen zu halten. Dazu tat er regelmäßig seinen Dienst bei Ostermärschen und den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. Er war der verlängerte Arm der Friedensbewegung im Stadtparlament, schneiderte aus ihren Anliegen formale Anfragen und Anträge. Jetzt trat er ab. Seit dem 01. April 2013 leitet er die städtischen Altenheime Münchenstift.

Blickt man auf Benkers Lebenswerk im Münchner Stadtrat zurück, war nicht alles schlecht. Er war in den frühen 90er Jahren Gegenspieler von OB Georg Kronawitter (SPD), der sich bundesweit als Hetzer gegen die Asylgesetze hervortat („Hier ist jedes Loch besetzt“, 1992) und dessen Handlanger Hans-Peter Uhl (CSU) im Kreisverwaltungsreferat. Benker setzte sich immer wieder für Flüchtlinge und gegen Abschiebung ein, kritisierte die unmenschliche Unterbringung in den Lagern und verschaffte den Anliegen von Flüchtlingsorganisationen Gehör. Mit „Refugio“ setzte er am Verhandlungstisch eine kommunale Anlaufstelle für Geflüchtete durch, die bis heute erfolgreich arbeitet. Der Umgang mit geflüchteten und entrechteten Menschen muss für die Betroffenen in München nach wie vor zermürbend sein, aber ohne Benker sähe es noch deutlich finsterer aus.

Münchens Straßen und die eine Welt: Benkers Steckenpferde
Erfolge feierte der grüne Stadtrat auch bei Straßenumbenennungen. Beispielsweise wurde die nach dem Herero-Peiniger benannte Von-Trotha-Straße – gegen den Widerstand nahezu aller Anwohner – 2007 in Hererostraße umbenannt. Manche Bemühungen blieben aber nur Teilerfolge. Der Name der Meiserstraße wurde geändert, trägt heute aber den Namen der glühenden Antisemitin Katharina von Bora. Auch machte sich Benker erfolgreich im Stadtrat dafür stark, dass eine Straße nach Kurt Landauer benannt werden soll. Landauer war langjähriger Präsident des FC Bayern und wurde von den Nationalsozialisten wegen seiner jüdischen Herkunft verfolgt. Die Kurt-Landauer-Straße befindet sich heute aber „in the middle of nowhere“, stellt FCB-Manager Rummenigge dann 2011 fest, „zwischen Autobahn und Kläranlage“, ergänzt ihn Charlotte Knobloch, Chefin der Israelitischen Kultusgemeinde von München und Oberbayern. Das sei kein „würdiger Ort“, befinden beide.

Großen Aufwand betrieb Benker bei der Unterstützung des „Eine-Welt-Hauses“ – einer im Jahre 2001 ins Leben gerufenen, multikulturellen Begegnungsstätte, der immer wieder die Schließung oder der Entzug der Förderung drohte. Einerseits ist das „Eine-Welt-Haus“ ein wichtiger Ort der Selbstverwaltung für viele migrantische Gruppen. Andererseits können sich dort antizionistische Vereine frei entfalten. Mit dem israelbezogenen Antisemitismus der Vereine – der auf Veranstaltungen teilweise fließend in ganz ungeschminkten Antisemitismus übergeht – setzt sich das Haus nicht kritisch auseinander, sondern fördert diesen nachgerade. Der Stadtrat Marian Offman, Vorstand der Israelitischen Kultusgemeinde München, machte bereits mehrmals auf die „sehr israelkritischen Kreise“ aufmerksam – ohne Wirkung. Seitens der Fürther Grünen wurde ebenfalls Kritik laut. Doch Benker ist der Ansicht, solche Veranstaltungen müssten möglich sein, „auch wenn Dinge gesagt werden, die problematisch sind“.

Parlamentarische Stimme der antizionistischen Bewegung
Als die antizionistische Ausstellung „Alltagsszenen aus Palästina“ bzw. „Lebensrealitäten in Palästina“ 2001 endlich aus den Münchner Schulen verbannt wurde, forderte Benker eine Fortführung dieser „friedenspädagogischen Maßnahme“. Im gleichen Jahr setzte er sich für eine weitere städtische Förderung der „Palästina Tage“ ein. Schlamassel Muc begleitet die alljährliche Veranstaltung seit 2010 mit kritischen Beiträgen. Es handelt sich bei den „Palästina Tagen“ um eine unangenehme Mischung aus kulturellem Kitsch, antiisraelischer Agitation und Blut&Boden-Romantik. Benker dazu: „Sicherlich wollen die Palästinenser dabei ihre Sicht der Dinge darstellen. Aber Grundlage eines jede Dialogs ist die klare Darstellung und Begründung der eigenen Position.“

Als der umstritte Historiker Ilan Pappe 2009 auf Einladung des antizionistischen Vereins „Salam Shalom“ im Pädagogischen Institut sein Buch „Die ethnische Säuberung Palästinas“ vorstellen wollte, verwehrte ihm das Schulreferat kurzfristig den Zugang. Wieder war es Benker, der in einer Anfrage forderte, die Stadtspitze solle „Schadensbegrenzung“ betreiben und sich bei Pappe sowie den Veranstaltern entschuldigen. 2010 merkten bayerische Grüne an, dass der Antizionist Magdi Gohary eine zweifelhafte Wahl ist, um eine Ansprache bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz zu halten. Benker nannte das „Präventiv-Verunglimpfung“. Man dürfe nicht „jede Kritik an der Politik Israels gleich mit Antisemitismus gleichsetzen“.

Es gibt im Münchner Stadtrat niemanden, der sich dort so kreativ und über einen so langen Zeitraum für antizionistische Gruppen stark gemacht hat, wie Benker. Er ist zwar bei der Verteidigung eines jeden Stolpersteins dabei, aber gewährte dem Neuen Antisemitismus Eingang in den Stadtrat – teilweise mit Erfolg. Insofern ist das Ausscheiden Benkers einerseits zu begrüßen, da die antizionistische Bewegung damit einen wichtigen Verbündeten verloren hat. Andererseits muss es weiterhin eine Vertretung von Geflüchteten und Entrechteten im Stadtrat geben. Das hat bislang hauptsächlich Benker übernommen. Insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden Anfeindungen von Sinti und Roma sowie der Diskussion über die sogenannte „Armutsmigration“ werden diese Gruppen im Wahljahr eine starke Stimme im Stadtparlament benötigen.

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5 April Konzert PISSE DIKLOUD KAIRO

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Drei vorzügliche Bands geben uns am Freitag (also bereits übermorgen) die Ehre. Pisse-Dikloud-Kairo sind grade auf Deutschlandtour und machen einen Zwischenstopp in unserem beheizten. überdachten und sehr gemütlichen Aussenbereich. Dazu gibts veganes Essen und nette Gesellschaft ;-) kommt in Scharen und bringt alle mit, die ihr kennt und bitte: ein bisschen Kleingeld für die Musiker bereithalten!!!!
um 19 uhr gibts Essen in der Aschauerstr. 34 und dann gehts auch schon los ;-)
Also bis dann, die OLGAS

Sa.06.04. Zauber. Von Feen und Fabelwesen

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Hat Repression etwas Gutes? Nein, hat es definitiv nicht. Angesichts der steigenden Repression gegen linke Autonome, steigen auch die damit verbundenen Kosten, die von Staatsanwält_innen, Richter_innen und Polizei gefordert werden.
Unsere Reaktion? Unter anderem Solipartys. Obwohl es nichts zu feiern gibt, feiern wir!

Am 06.04.13 lädt das Kafe Marat zur wunderbar, magischen Mottoparty ein. Lasst euch verzaubern bei einem veganen 3 Gangemenü, Skatepunkstüberl und grandiosen DJ’s, mit anschließender Aftershowparty.
Wer verkleidet kommt, zahlt 3€! Ansonsten kostet der Eintritt magische 5€.

Ab 19:00 Uhr:

Das 3 Gänge Menü:

*Glasnudelsalat
*Ragout mit Kartoffelpüree
*Mangokokoscrème

Das vegane 3 Gängemenü gibt es pünktlich ab 19:00 Uhr der Eintritt hierfür ist kostenlos.

Ab 22:00 Uhr:

SAAL:

*Shimé
*Bassfunk
*Lumeniszenz T.Mayer (Deep Down Detroit Techno)

RAUM 2:
Skatepunkstüberl

Gemeinsam feiern gegen Repression!

INFOS ZUR ROUTE

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Mittlerweile steht auch die Route für die Demonstration:

Los geht’s am Stachus mitten in der Innenstadt. Weitere zentrale Punkte der Demo sind:

Schillerstraße

In der Schillerstraße im Bahnhofsviertel verübten am 7. Januar 1984 Neonazis der „Gruppe Ludwig“ einen Brandanschlag auf die Diskothek „Liverpool“. Eine Person wird getötet und ca. 30 werden verletzt. In Italien beging die Gruppe weitere Anschläge und Morde. In Mailand töten sie 1983 mit einem Brandanschlag auf ein Pornokino sechs Menschen. In den Jahren zuvor hatten sie in Italien mehrere Morde begangen, die durch ihren Hass auf Sexarbeiter_innen, Homosexuelle, Sinti_izza und Drogenkonsument_innen motiviert waren. Der Anschlag auf das „Liverpool“ ist heute in München weitestgehend vergessen.

Oktoberfestmahnmal

Am 26. September 1980 platzierte Gundolf Köhler, Mitglied der neonazistischen „Wehrsportgruppe Hoffmann“ eine Bombe in einem Mülleimer vor dem Haupteingang des Oktoberfests. Durch die Explosion wurden 13 Menschen, unter ihnen Köhler, getötet. Über 200 werden zum Teil schwer verletzt. Es ist der verheerendste nazistische Anschlag der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das bayrische LKA und die Bundesanwaltschaft stellen die Ermittlungen nach zwei Jahren ein, mit dem Hinweis Köhler wäre Einzeltäter gewesen, der nicht aus neonazistischen Motiven gehandelt habe. Die Rolle der WSG Hoffmann, die etwa 400 Mitglieder und großes Waffenarsenal hatte, wird staatlicherseits nicht aufgeklärt. Die Einzeltäterthese wird seit Jahren von antifaschistischen Initiativen stark angezweifelt und die Wiederaufnahme der Ermittlungen gefordert. Diese Verharmlosung und Verdrängung des organisierten Naziterrors bei den Ermittlungen zum Oktoberfestattentat spiegelt sich auch in den Ermittlungen zur rassistischen Mordserie des NSU wider.

Justizzentrum in der Nymphenburgerstraße

Die Demonstration wird in der Nähe des Justizzentrums vorbei gehen. Dort wird der Prozess gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultze und André Eminger stattfinden. Der Gerichtssaal A101 wird viel zu klein sein, um eine breite Berichterstattung aus dem Prozess zu ermöglichen. Vor allem der Ausschluss griechischer und türkischer Medien ist dabei skandalös. Schon vor dem NSU-Prozess wurde antifaschistische Berichterstattung aus dem Gerichtssaal dadurch erschwert, dass die Ordnungskräfte bei Angriffen von Nazis auf kritische Journalist_innen innerhalb des Gerichts nicht
einschritten.

Königsplatz

Der Königsplatz steht stellvertretend für die Vielzahl nationalsozialistischer Spuren in München. Hier wurden in der Zeit des Nationalsozialismus die toten Putschisten des Hitler-Ludendorff-Putsches 1923 verehrt und hier fand 1933 auch die antisemitische Bücherverbrennung statt. Die besondere Rolle die München seit 1945 für Neonazis spielt, lässt sich nur verstehen, wenn man die historische Bedeutung Münchens als „Hauptstadt der Bewegung“ und Ausgangspunkt des nationalsozialistischen Terrors miteinbezieht.

Innenministerium

Das Innenministerium steht stellvertretend für die rassistische Ermittlungspraxis im Fall des NSU. Die BAO „Bosporus“, die die polizeilichen Ermittlungen in der rassistischen Mordserie vor Bekanntwerden des NSU hatte ihren Sitz in Nürnberg. Durch die rassistischen Ermittlungen wurden die Opfer zu Tätern gemacht und diskreditiert, ihre Familien, Verwandte und persönliches Umfeld über Jahre überwacht und akribisch durchleuchtet. Der Rassismus der Polizeibehörden hat die Aufklärung der Mordserie verhindert, weil er die Möglichkeit rassistischer Motive nicht ernst nahm und Opfer und Angehörige diffamierte. Aber auch das bayrische Landesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenministerium. Der Inlandsgeheimdienst hat bei den Morden des NSU mindestens weggesehen und durch seine Mitarbeiter_innen das direkte Umfeld des NSU finanziell und logistisch unterstützt. Gleichzeitig diffamiert und bespitzelt gerade das bayrische Innenministerium und der VS antifaschistische Initiativen und behindert diese in ihrer Arbeit. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Rolle von Geheimdiensten und Polizei bzgl. des NSU, das Ende der Bespitzelung und Diffamierung antifaschistischer und antirassistischer Gruppen, die sofortige Abschaffung des Inlandsgeheimdienst VS und ein Ende der rassistischen Ermittlungspraxis seitens der Polizei.

Enden wird die Demo am Marienplatz, mitten in der Münchner Innenstadt.

Termintipp: “Zauber. Von Feen und Fabelwesen”

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gefunden auf leamuc.blogsport.de: Hat Repression etwas Gutes? Nein, hat es definitiv nicht. Angesichts der steigenden Repression gegen linke Autonome, steigen auch die damit verbundenen Kosten, die von Staatsanwälte, Richter und Polizei gefordert werden. Unsere Reaktion? Unter anderem Solipartys. Obwohl es Continue reading

Gründung der unabhängigen Beobachtungsstelle “NSU-Watch: Aufklären und Einmischen”

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Der Blog von NSU-Watch. Foto: a.i.d.a.Die rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) markiert eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Am 2. April hat die unabhängige Beobachtungsstelle "NSU-Watch: Aufklären und Einmischen" ihre Arbeit aufgenommen. Das Team von NSU-Watch recherchiert Hintergründe und dokumentiert aktuelle Entwicklungen zum Prozess am Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Mitglieder bzw. Unterstützer des NSU.

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